DARUM GEHT’S


Am 28. November 2021 stimmt die Schweiz zum zweiten Mal über das Covid-19-Gesetz ab, weil dagegen erneut ein Referendum ergriffen wurde. Ein Nein würde das Aus für das Covid-Zertifikat bedeuten. Dies gilt es zu verhindern, denn das Zertifikat gewährleistet die Reisefreiheit und ist ein wichtiges Instrument für die Pandemiebekämpfung. Deshalb spricht sich das Komitee «Tourismus sagt JA zum Covid-Gesetz» klar für das Gesetz und dessen Änderungen vom 19. März 2021 aus.

Das Covid-19-Gesetz

garantiert sicheres Reisen.

ermöglicht es Bundesrat und Parlament, rasch auf Entwicklungen zu reagieren und Wirtschaftshilfen zu ermöglichen.

verhindert einen weiteren Lockdown.

schafft Planungssicherheit für Unternehmen.

hält Schutzmassnahmen im Rahmen.

ARGUMENTE


Deshalb sagt der Tourismus JA zum Covid-19-Gesetz

Das international anerkannte Covid-Zertifikat bildet die Basis des grenzüberschreitenden Tourismus. Ohne gesetzliche Grundlage können die bereits bestehenden und ausgestellten Zertifikate nicht mehr benutzt werden. Dies würde zu erheblichen Problemen im Bereich des Reisens und der internationalen Anerkennung des schweizerischen Zertifikates führen. Reisen würde massiv erschwert. Bei einem Nein wäre die gesetzliche Grundlage für einheitliche, fälschungssichere und EU-kompatible Nachweise nicht mehr gegeben. Es gäbe kein Zertifikat mehr, welches in EU-Staaten anerkennt wäre. Dies gilt es unbedingt zu verhindern, bilden doch die Aussicht auf sicheres Reisen sowie die internationale Reisefreiheit die Grundlagen eines erfolgreichen Tourismusstandorts Schweiz. Das Zertifikat wird im internationalen Tourismus wohl noch länger Bestand haben.
Der Tourismus hat die Einführung des Covid-Zertifikats von Beginn weg befürwortet, da ein solcher Nachweis für geimpfte, genesene und getestete Personen im Frühling den Weg frei machte zu einem Abbau der Schutzmassnahmen. Das Covid-Zertifikat verhindert, dass bei einer Zuspitzung der Lage in den Spitälern wieder strengere Schutzmassnahmen bis hin zu einem erneuten Lockdown nötig sein werden. Das ist für den Tourismus zentral, ist dies doch Voraussetzung für eine funktionierende Wintersaison 2021/2022.
Der Verlauf der Pandemie ist unberechenbar. Wird das Gesetz abgelehnt, folgen im schlimmsten Falle nicht mehr Freiheiten, sondern weniger. Bei einer Ablehnung des Covid-19-Gesetzes wäre es nicht mehr möglich, staatliche Massnahmen für Geimpfte, Genesene und Getestete milder zu gestalten. Sollten die Spitäler erneut an ihre Kapazitätsgrenzen stossen, müsste der Bundesrat für alle Personen und Unternehmen gültige Massnahmen ergreifen. Unter Umständen wäre die Einschränkung der Freiheit ohne Gesetz also umfangreicher als mit Covid-19-Gesetz. Der Kreis der Betroffenen wäre grösser. Mit dem Zertifikat hingegen können Unternehmen trotz ansteigender Fallzahlen und Belegungen der Intensivstationen die Schutzmassnahmen auf ein Minimum reduzieren.
Mit den staatlichen Unterstützungsleistungen wie etwa der Kurzarbeitsentschädigung oder den Härtefallhilfen – die im Covid-19-Gesetz ihre gesetzliche Grundlage haben – wird das Überleben vieler Betriebe im Tourismus, dem Gastgewerbe und anderen Branchen sichergestellt. Zwar würden die Unterstützungsleistungen bei einem Nein an der Urne noch bis am 18. März 2022 in Kraft bleiben. Bis dahin werden die meisten Massnahmen ausgelaufen sein. Allerdings gibt die Pandemie den Takt vor. Deshalb diskutiert der Bundesrat aufgrund der unsicheren Lage bereits mögliche tourismusrelevante Verlängerungen, deren gesetzliche Grundlagen bei einer Ablehnung gefährdet wären. So will der Bundesrat dem Parlament vorsorglich einen Verlängerungsantrag der Ende Jahr auslaufenden Bestimmungen um voraussichtlich ein Jahr stellen. Ohne Verlängerung könnte die Handlungsfähigkeit des Bundesrats im Bereich der Unterstützungsleistungen erheblich eingeschränkt sein.
Das Referendumskomitee kritisiert, das Gesetz diskriminiere Ungeimpfte. Die Impfung ist jedoch gar nicht Gegenstand des Covid-19-Gesetzes. Sie wird im Epidemiengesetz geregelt. Es sieht vor, dass die Kantone oder der Bundesrat Impfungen bei gefährdeten Bevölkerungsgruppen für obligatorisch erklären können, wenn eine erhebliche Gefahr besteht. In der Schweiz darf aber niemand gegen den eigenen Willen zu einer Impfung gezwungen werden. Auch behauptet die Gegnerschaft, das Covid-19-Gesetz schaffe die Grundlage für eine Massenüberwachung. Fakt ist, dass das Contact-Tracing im Epidemiengesetz geregelt und schon heute in der Zuständigkeit der Kantone liegt. Mit einer Ergänzung des Covid-19-Gesetzes hat der Bund den Auftrag erhalten, in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein funktionierendes, schweizweites Contact-Tracing-System sicherzustellen, das den Datenschutz gewährleistet. Von Massenüberwachung kann keine Rede sein.

JA ZUM COVID-19-GESETZ!

We do the right things… for the right reason.

TOURISMUSKOMITEE


Eine breite Tourismusallianz sagt JA zum Covid-19-Gesetz. Zur Abstimmung stehen insbesondere die Grundlagen für das Covid-Zertifikat. Dieses verhindert, dass bei einer Zuspitzung der Lage wieder strengere Schutzmass-nahmen bis hin zu einem erneuten Lockdown nötig sind.

Folgende Organisationen gehören dem Tourismuskomitee «JA zum Covid-19-Gesetz» an.

HotellerieSuisse
Konferenz der regionalen Tourismusdirektoren der Schweiz
Netzwerk Schweizer Pärke
Parahotellerie Schweiz
Seilbahnen Schweiz
Schweizer Reise-Verband
Schweizer Tourismus-Verband
Verband öffentlicher Verkehr
Verband Schweizerischer Schifffahrtsunternehmen

Verband Schweizer Tourismusmanager
zooschweiz

MEDIEN


Kontakt für Medien

Patric Schönberg | +41 31 370 41 40 | media@hotelleriesuisse.ch

WEITEREN LOCKDOWN VERHINDERN –
JA ZUM COVID-19-GESETZ