DARUM GEHTS


Am 13. Juni 2021 stimmt die Schweiz über das Covid-19-Gesetz ab, weil dagegen ein Referendum ergriffen wurde. Bei einem Nein würden per 25. September 2021 sämtliche Massnahmen, die im Gesetz geregelt sind, ausser Kraft treten – insbesondere die Wirtschaftshilfen. Demgegenüber sind viele sanitäre Massnahmen im Epidemiengesetz geregelt, das nicht zur Abstimmung steht. Die Wirtschaft sagt Ja zum Covid-19-Gesetz.

Das Covid-19-Gesetz

rettet Unternehmen und sichert Arbeitsplätze in der Krise.

stellt sicher, dass die Hilfsmassnahmen gezielt wirken.

bewahrt die Wirtschaft und Gesellschaft vor nachhaltigen Schäden. 

ermöglicht es Bundesrat und Parlament, im Rahmen der ordentlichen Gesetzgebung rasch auf Entwicklungen zu reagieren. 

schafft eine Perspektive für Unternehmen und Arbeitnehmende.

Video-Botschaften

Daniela Schneeberger, Nationalrätin FDP und Vizepräsidentin Schweizerischer Gewerbeverband
Casimir Platzer, Präseident GastroSuisse
Nicolo Paganini, Präsident Schweizerischer Tourismusverband und Nationalrat CVP
Andreas Züllig, Präsident HotellerieSuisse

ARGUMENTE


Deshalb sagt die Wirtschaft JA zum Covid-19-Gesetz

Bundesrat und Parlament haben das Covid-19-Gesetz zusammen ausgearbeitet. Dieses ermöglicht finanzielle Hilfen für Unternehmen und Arbeitnehmende. So sind die Härtefallregelung, die Ausweitung der Kurzarbeitsentschädigung und des Erwerbsersatzes als auch Hilfsprogramme für Medien, Sport und Kultur im Covid-Gesetz geregelt. Die Massnahmen kommen mehr als hunderttausend Unternehmen und über einer Million Menschen zu Gute. Das Überleben unzähliger Unternehmen und Arbeitsplätze hängt von diesen Hilfsmassnahmen ab. KMU haben Solidarität bewiesen, indem sie Schutzkonzepte umgesetzt haben. Sie tragen in der Pandemie eine grosse Last aufgrund von betrieblichen Schliessungen und Einschränkungen. Jetzt dürfen wir sie nicht hängen lassen und ihre Entschädigung gefährden. Eine Ablehnung geht zu Lasten jener, die bereits viel geopfert haben.
Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie trafen viele Wirtschaftszweige unvermittelt. Nur dank staatlicher Hilfsmassnahmen gelang es bis jetzt, eine Konkurswelle zu verhindern. Der Bund stellt notleidenden Unternehmen, Vereinen und Menschen rund 35 Milliarden Franken im Rahmen des Covid-19-Gesetzes zur Verfügung. Bei einer Ablehnung des Covid-19-Gesetzes fallen die Hilfsmassnahmen dagegen weg. In der grössten wirtschaftlichen Krise seit dem zweiten Weltkrieg wäre das fatal. Die Covid-19-Pandemie könnte sich ungebremst auf die Schweizer Wirtschaft durchschlagen und nachhaltigen Schaden anrichten.
Das Covid-19-Gesetz legt den Rahmen für die staatlichen Hilfsmassnahmen fest. Damit schafft das Gesetz für die betroffenen Unternehmen und die Angestellten etwas Verlässlichkeit in der aktuellen Krise. Diese benötigen die Rechts- und Planungssicherheit mehr denn je angesichts der ungewissen Zukunftsperspektiven. Dagegen wäre bei einem Wegfall des Covid-19-Gesetzes völlig ungewiss, ob und wie schnell eine adäquate Ersatzlösung geschaffen wird. Die Gegner des Covid-19-Gesetzes lassen sich auf ein gefährliches Experiment mit unsicherem Ausgang ein. Das ist in der aktuellen Lage unverantwortlich.
Die beschlossenen Hilfsmassnahmen und Kriterien haben einen ordentlichen Gesetzesprozess durchlaufen, nachdem der Bundesrat zu Beginn der Krise per Notrecht agierte. Das Covid-19-Gesetz schränkt die Befugnisse des Bundesrates ein. Es verankert etwa das Mitspracherecht der Sozialpartner und Kantone. Mit dem Covid-19-Gesetz kehrte die Regierung zurück zum ordentlichen Gesetzgebungsprozess. Das Parlament investierte viele Stunden in die Ausarbeitung des Covid-19-Gesetzes und die Weiterentwicklung der Hilfsmassnahmen. Das Ergebnis ist politisch breit abgestützt. So hat sich etwa die Kurzarbeit zur Sicherung von Arbeitsplätzen bewährt. Deren Ausweitung ist unbestritten, zumal die Kurzarbeit hunderttausende von Arbeitsplätzen sichert. Zu Beginn des Jahres befanden sich 400’000 Personen aus 50‘000 verschiedenen Unternehmen in Kurzarbeit. Das Instrument erlaubt es den Unternehmen, Entlassungen in der Krise so lange wie möglich zu vermeiden.
Die Härtefallhilfe im Covid-19-Gesetz ist für die betroffenen Unternehmen unverzichtbar. Umsatzverluste werden kompensiert, Liquiditätsengpässe überbrückt und wirtschaftliche Perspektiven erhalten. Betriebe erhalten A-Fonds-perdu-Beiträge im Umfang von bis zu 20 Prozent eines Jahresumsatzes (2018/19), wenn der Umsatzverlust infolge Corona mindestens 40 Prozent beträgt oder eine behördliche Schliessung vorliegt. Die Härtefallhilfe ist so ausgearbeitet, dass das Geld am richtigen Ort ankommt. Die Kriterien sind äusserst restriktiv, um Missbräuche zu verhindern. Unternehmen müssen mit dem Härtefallgesuch detaillierte Unterlagen einreichen, welche die Kantone eingehend prüfen.
Das Covid-19-Gesetz ist für das Management der Pandemie aus gesundheitlicher und wirtschaftlicher Sicht absolut zentral. National- und Ständerat werden das Covid-19-Gesetz in den nächsten Monaten weiter beraten und an aktuelle Entwicklungen anpassen. Notwendige Verbesserungen nimmt das Parlament auf diesem Weg auf. Mit einem Nein zum Covid-19-Gesetz würde jedoch das Kind mit dem Bad ausgeschüttet. Das Parlament würde die Möglichkeit verlieren, rasch und flexibel auf Entwicklungen reagieren zu können. Stattdessen müssten Bundesrat und Parlament zuerst eine neue gesetzliche Grundlage schaffen. Das würde die Reaktionsfähigkeit der politischen Institutionen in der Krise deutlich schwächen. Jede weitere Verzögerung schadet der Schweizer Wirtschaft.

JA ZUM COVID-19-GESETZ!

We do the right things… for the right reason.

WIRTSCHAFTSKOMITEE


Die Wirtschaft sagt JA zum Covid-19-Gesetz. Dieses ermöglicht es dem Staat, KMU und Gewerbe in der grössten wirtschaftlichen Krise seit dem zweiten Weltkrieg zu helfen. Eine Hilfe, die viele Unternehmen dringend benötigen. Das Covid-19-Gesetz sichert damit unzählige Arbeitsplätze. 

Folgende Organisationen gehören dem Wirtschaftskomitee «JA zum Covid-19-Gesetz» an.

Schweizerischer Gewerbeverband
Schweizerischer Tourismus-Verband (STV)
GastroSuisse
HotellerieSuisse
IG Fitness Schweiz
Konferenz der regionalen Tourismusdirektoren der Schweiz (RDK)
Netzwerk Schweizer Pärke
Parahotellerie Schweiz
Seilbahnen Schweiz (SBS)
Swiss Music Promoters Association
Swiss Retail Federation
Swiss Snowsports
Verband öffentlicher Verkehr – VöV
Verband Schweizerischer Schifffahrtsunternehmen (VSSU)
Verband Schweizer Tourismusmanager VSTM

MEDIEN


Kontakt für Medien

Patrik Hasler-Olbrych | +41 44 377 53 53 | patrik.hasler@gastrosuisse.ch

KMU NICHT IM REGEN STEHEN LASSEN!